IT-Recht

Im Bereich des Informationstechnologierechts (kurz: IT-Recht), berät die Kanzlei Babor & Schwend beispielsweise hinsichtlich der individuellen Erstellung von Verträgen und AGB sowie deren Überprüfung.

Software, Hardware und Dienstleistungen

Dies umfasst Software, Hardware und Dienstleistungen. Softwareverträge sind Verträge zur Erstellung von Individualsoftware, Verkauf, Vermietung, Leasing, Vertrieb von Standardsoftware, Anpassung von Standardsoftware, Verträge über IT-Projekte, Outsourcing usw. Nach wie vor ist die genaue Rechtsnatur von Software äußerst umstritten. Im Bereich der Hardware ist ebenfalls Herstellung, Verkauf, Vermietung, Leasing, Vertrieb denkbar. Dienstleistungen sind in der Regel Beratung beim Einsatz, aber auch Anpassung von Software.

Wir beraten ebenso über den gesamten elektronischen Geschäftsverkehr. Neben E-Commerce (B2B und B2C) spielen Internetplattformen und -auktionen eine bedeutsame Rolle. Hierzu zählen alle Fragen rund um Seiten wie eBay, Amazon und vergleichbare Anbieter, genauso wie Hilfe zu Sachverhalten, die den Bereich Social Media (Facebook, Twitter) betreffen.

Der Verbraucherschutz, insbesondere im Fernabsatzbereich, mit besonderem Augenmerk auf dem Widerrufsrecht, ist seit einigen Jahren eine immer wieder angepasste Rechtsmaterie und war und ist für Unternehmer schwierig zu handhaben. Ähnliches gilt für die praktische Handhabung aller Blogs, Communitys und aller Aspekte des Web 2.0.

Neben allgemeinen Bezügen zum Kennzeichenrecht spielt das Domainrecht eine besonders wichtige Rolle. Verschlüsselungen, Signaturen und Datenschutz sind weiterhin relevante Bereiche, deren Detailkenntnis wichtige Voraussetzung für eine kompetente Rechtsdurchsetzung oder -verteidigung ist.

In allen Bereichen sind wir in der Lage, ihre spezifischen Probleme und die aktuellen technischen Entwicklungen zu verstehen und juristisch zu fassen.

Aktuelles zum IT-Recht


Facebook „Like-Button“ gefällt Gericht nicht

Nach einer Entscheidung des LG Düsseldorf verstößt etwa die Verwendung des sog. „Gefällt mir“-Buttons, bzw. „Like-Button“  des Unternehmens Facebook gegen Datenschutzvorgaben. Webseitenbetreiber sollten die Implementierung von Social-Media-Diensten sehr genau prüfen.

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Neue Hinweispflichten für Unternehmer

Am 01.04.2016 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in Kraft. Kern ist das das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).

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Filesharing: Keine automatische Haftung des Anschlussinhabers für Besucher

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, inwieweit die Haftung des Anschlussinhabers als Störer für dessen Besucher in Betracht kommt, wenn diese illegales Filesharing betrieben haben.

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Cybermobbing: Verurteilung einer 14-jährigen

Eine Schülerin hatte ihren Lehrer ohne dessen Kenntnis im Klassenraum fotografiert und das Bild auf ihrer Facebook-Seite mit dem Satz „Behinderter Lehrer ever“ veröffentlicht. Dafür hat das Amtsgericht Düsseldorf die 14-Jährige jetzt zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

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