Urheberrecht

Ein Kernbereich des Schutzes des geistigen Eigentums stellt das Urheberrecht dar. Umfassend schützt es von Urhebern, zumeist Künstlern, hervorgebrachte Werke. Eingängige Beispiele sind alle Schriftwerke, die in Form von Büchern verkauft werden, Musikwerke, traditionell zu erwerben über Tonträger.


Vor allem der häufig ephemere Charakter der Werke und die entsprechend einfache Verbreitungsmöglichkeit über das Internet haben zur einer wahren Flut von Urheberrechtsverletzungen geführt, sicherlich allgemein im Bewusstsein durch die Abmahnungen. Diese betreffen in der Regel eine illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material über sog. Filesharing-Programme, können allerdings auch durch jegliche Präsentation auf einer Homepage ausgelöst werden, wenn etwa Fotos verwendet werden. Gleichwohl sind auch implementierte Programme betroffen.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass Abmahnungen und Unterlassungserklärungen dringend einer rechtlichen Überprüfung bedürfen. Leider werden viele Erklärungen bewusst weit formuliert und der juristische Laie erkennt oftmals nicht, was er unterzeichnet. In der Folge entledigt er sich nicht seines Problems, sondern hat es noch verschlimmert. Eine rechtzeitige Überprüfung führt häufig zu einer deutlichen Kostenreduktion oder gar zur Aufhebung jeglicher Belastung.

Wir überprüfen grundlegend, ob Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte bestehen und wie wir diese bei Verletzungen möglichst effizient schützen können. Weiterhin gestalten und überprüfen wir Lizenzverträge umfassend und interdisziplinär. Letztlich besprechen wir mit Ihnen gerne, ob und in welchem Umfang Schutzrechte auch bei technischen Innovationen (wie etwa dem sog. 3D-Drucker) bestehen.

 

Aktuelles zum Urheberrecht


BGH zum Beweisverwertungsverbot für Benutzerdaten beim Filesharing

Im Fall der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing unterliegt die dem Rechtsinhaber erteilte Auskunft des von dem Netzbetreiber verschiedenen Endkundenanbieters im Prozess gegen den Anschlussinhaber auch dann keinem Beweisverwertungsverbot, wenn lediglich für die Auskunft des Netzbetreibers, nicht aber für die Auskunft des Endkundenanbieters eine richterliche Gestattung gegeben ist, so der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 13.07.2017 hervor (Az.: I ZR 193/16).

Kontrollpflicht für Bewertungsportale („Jameda-Urteil“)

Der Bundesgerichtshof hat richtungsweisend zur Kontrollpflicht für Bewertungsportale im Internet Stellung bezogen.

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Neue Hinweispflichten für Unternehmer

Am 01.04.2016 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in Kraft. Kern ist das das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).

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Filesharing: Keine automatische Haftung des Anschlussinhabers für Besucher

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, inwieweit die Haftung des Anschlussinhabers als Störer für dessen Besucher in Betracht kommt, wenn diese illegales Filesharing betrieben haben.

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